12. April 2014

LINKE beschließt Kommunalwahlprogramm

Fraktionsvorsitzender René Kretzschmar
Fraktionsvorsitzender René Kretzschmar

Auf ihrer Mitgliederversammlung am 12.04.2014 diskutierte DIE LINKE den Entwurf des Wahlprogramms zur Kommunalwahl.

60 Parteimitglieder, 5 Gäste und 7 parteilose Kandidatinnen und Kandidaten folgten der Einladung des Vorstandes gemeinsam über das Wahlprogramm zu befinden.

Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte die Versammlung den Europaabgeordneten und Kandidat zur Europawahl der LINKEN Helmut Scholz. Er berichtete von seiner Arbeit und von Herausforderungen des EU-Parlaments in den nächsten Jahren.

René Kretzschmar, Fraktionsvorsitzender in der SVV zog Bilanz der Fraktionsarbeit der zu Ende gehenden Wahlperiode. Er dankte den Fraktionsmitgliedern für die geleistete Arbeit. Besonderes dankte er Dr. Horst Maiwald, der über viele Jahre und Wahlperioden für die Fraktion und die Partei aktiv war und nicht mehr als Kandidat antritt. Als Auszeichnung überreichte René Kretzschmar neben einem Schreibset ein in Leder gebundenes Exemplar des Erfurter Parteiprogramms. Eine Rarität, denn hiervon gibt es nur 999 Exemplare.

Den letzten Stand des Entwurfs stellte Dr. Uta Sändig vor. Es gab einige redaktionelle Änderungsanträge, die unstrittig und bereits eingearbeitet waren. Änderungsanträge inhaltlicher Natur wurden diskutiert und einzeln abgestimmt.

Mit großer Mehrheit wurde das Wahlprogramm dann beschlossen. (siehe Presserklärung)

Download:Kurzwahlprogramm, Wahlprogramm Langfassung