Hinweis

Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Werden Rechte Dritter berührt, ist die Nichtöffentlichkeit herzustellen.

Die Protokolle der Sitzungen sind in der Regel parteiöffentlich und stehen zur Einsichtnahme in der Geschäftsstelle zur Verfügung.

 

Kurz und bündig

15.03.2017

Tagesordnung; In der Beratung des Vorstands wurden letzte organisatorische Maßnahmen für die Gesamtmitgliederversammlung am 18.03.2017 geklärt.

Unsere Schatzmeisterin berichtete zum Jahresfinanzabschluss positive Sachverhalte. So ist trotz eines leichten Rückgangs an Mitgliedern unser Beitragsaufkommen gestiegen und auch der Beitrag für die EUROPÄISCHE LINKE ordnungsgemäßer entrichtet worden. Ein Beschluss zur Vergabe neuer Zertifikate zur Finanz- und Mitgliederverwaltung wurde gefasst.
 
Zur Arbeit des Wahlkampfteams ist zu sagen, dass es eine Umbesetzung gab. Andreas Martin ist aus beruflichen Gründen als Wahlkampfleiter zurückgetreten und kann daher das Team nicht mehr leiten. Der Vorstand beschloss einstimmig, dass  René Kretzschmar diese Aufgabe übernimmt. Voraussichtlich am 20.04.2017 wird es eine ganztägige Klausur aller Wahlkampfteams des Wahlkreises 60 geben.

Ilona Friedland und René Kretzschmar berichteten aus der Fraktionsarbeit, aktuell steht der Doppelhaushalt 2017/2018 auf der Tagesordnung der SVV. Die Fraktion hat hierzu Anträge erarbeitet.

Der Vorstand beschloss die finanzielle Unterstützung der BO Dom für die Ausgestaltung einer Veranstaltung.

Für das für den April geplante  Friedensforum mit Bernd Lachmann sind noch Terminabsprachen notwendig. Unter Sonstiges wurden weitere Termine und Veranstaltungen besprochen sowie die Struktur der BOn diskutiert.

Weitere Veranstaltungen wurden vorbereitet bzw. der Stand der Vorbereitung dargelegt, hierunter der 1. Mai.

18.01.2017

Tagesordnung; In der ersten Sitzung des Jahres gab es viel zu bereden. So wurde die Situation am Brandenburger Theater diskutiert, wonach es einen Dissenz zwischen dem finanziellen Spielraum und dem Anspruch an künstlerischer Gestaltung gibt.

Ein Vertreter der Linksjugend ['solid] berichtete von ihren Aktivitäten und aktuellen Veranstaltungsplanungen wie zum Beispiel das Gedenken an den von Neonazis ermordeten Sven Beuter am 20.02.

Die vom Kreisverband geplanten Veranstaltungen Neujahrsempfang und Kreisparteitag wurden detailliert besprochen. Zu ersterem sind die Planungen abgeschlossen, der Kreisparteitag wird in der Februarsitzung nochmals auf der Tagesordnung stehen.

Unser Wahlkampfleiter berichtete vom Stand der Vorbereitungen für die Bundestagswahl wie zum Beispiel die Aufteilung der Plakatmenge, Werbemittel u.ä.

Aus der Fraktion berichtete die Fraktionsvorsitzende über die anstehenden Themen der SVV in der kommenden Woche, hier u.a. über die städtische Wohnungsbaugesellschaft WOBRA.

Der Vorstand verständigte sich im Meinungsbildungsprozess zum Packhof dazu, dass in der Februarsitzung abschließend darüber beraten werden soll.

Der Vorstand fasste zwei Beschlüsse zum Angebot von Praktikumsplätzen und zur Unterstützung des Jugendverbandes.

Die Redaktion gab einen Überblick zum Stand der Vorbereitungen für die nächste Ausgabe unserer HavelBrandung, diese erscheint Anfang März.

Termine wurden bekannt gegeben un um Teilnahme gebeten:

27.01.2017 - Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
27.01.2017 - Neujahrsempfang der LINKEN
01.02.2017 - 10. Brandenburger Gewerkschaftsforum
20.02.2017 - Gedenken an Sven Beuter
23.02.2017 - Regionaltag in Nauen
09.03.2017 - Reisebericht und Diskussion zu Tschernobyl

Es gab Nachfragen zum 4. Quartalsbericht 2016, die noch schriftlich beantwortet werden. Weitere Themen waren die Besetzung der Bürgersprechstunde im Februar sowie die Reaktivierung der s.g. Stammbahn.

14.12.2016

Einladung; Der Vorstand diskutierte die Inhalte einer Friedensinitiative, die vom Kreisvorstand PM ins Leben gerufen wurde. Auf den nächsten Sitzungen des Vorstands und der Fraktion soll weiter darüber beraten werden.

Ein weiteres Thema war die Stadtentwicklung, speziell die derzeit diskutierten Pläne zur Bebauung des Packhofs und die Argumente der Bürgerinitiative Packhof. Auch hierzu werden wir im Januar weiter beraten.

Der aktuelle Stand der Wahlkampfvorbereitungen wurde dargelegt. Die Wahlkampfleiter aus BRB, HVL, TF und PM treffen sich im Januar in unserem Büro.

Mit den bereits bekannten Terminen des KV, Land und Bund ist 2017 eigentlich schon voll ausgelastet. Es wurde verabredet, einen Neujahsempfang im Januar/Februar zu planen und eine erste Mitgliederversammlung im März. Konkrete Termine werden nach Bestätigung bekannt gegeben.

Der Regionaltag für BRB und HVL soll am 23.02.2017 in Rathenow stattfinden.

Ebenfalls wurde über die Weiterführung der Kampagnenarbeit beraten, auch dies wird im Januar fortgesetzt.

22.11.2016

Einladung; Der Vorstand hat auf seiner Sitzung am 22.11. ein Gespräch mit der Flüchtlingsnetzwerkkoordinatorin Bärbel Böer geführt. Ihre Aufgabe sieht sie darin, die verschiedenen ehrenamtlich tätigen Initiativen zu vernetzen. Gleichfalls ist es notwendig Verbindungen zu den amtlichen Stellen herzustellen.

Eine wichtiges Anliegen ist es auch, die Kommunikation zwischen Sozialarbeitern und Ehrenamtlern zu verbessern. Projekte, die sie begleitet sind: Aufbau einer Fahrradwerkstatt für Geflüchtete am HdO; Havelgarten; Sprachkultur; Ehrenamtsstammtisch. Der Vorstand wird das Thema im Auge behalten.

Wir werden am 10.12. im Slawendorf die Weihnachtsfeier für geflüchtete Kinder gestalten.

Beraten wurde weiterhin die Aufstellung der Großplakate zur Bundestagswahl. Solid informierte über die Vorbereitung einer 2. LGBTI-Konferenz im Jahr 2017.

Die Vorstandssitzung im Dezember findet am 14.12. statt.

02.11.2016

Einladung; Auf der Sitzung wurden als Schwerpunkte der Haushalt des Kreisverbandes für 2017, die Positionierung zur Verwaltungsstrukturreform, die weitere Ausrichtung der kommunalpolitischen Arbeit und freies WLAN diskutiert.

- Dem vorgelegten Haushaltsentwurf für 2017 wurde in erster Lesung zugestimmt. Der dritte Quartalsbericht wurde zur Kenntnis genommen.

- Lutz Krakau und René Kretzschmar berichteten über die gemeinsame Sitzung der Vorstände BRB und HVL sowie der Stadtfraktion Brandenburg und der Kreistagsfraktion Havelland zum Thema Verwaltungsstrukturreform. Finanzminister Christian Görke beantwortete Fragen. Hierzu gab es bereits einen Artikel in der MAZ. In Brandenburg an der Havel treffen sich Vorstand und Fraktion am 09.11.2016 um Forderungen aus Sicht der LINKEN aufzustellen und diese ev. als Beschlussvorlage in die SVV einzubringen. Wir werden die Reform inhaltlich  diskutieren und uns nicht weiter an der Blockadehaltung beteiligen. Da dies auch Auswirkungen auf die Arbeit in der SVV hat wurde die Mitwirkung im zeitweiligen "Ausschuss für Kreisfreiheit" diskutiert.

- Die kommunalpolitische Arbeit der Stadtfraktion wird sich grundlegend ändern. Die Vereinbarung mit der CDU wurde gekündigt und es haben sich neue Konstellationen und Mehrheitsverhältnisse durch die Fraktion "Bürger für Bürger" ergeben. Die Ausschüsse der SVV wurden neu besetzt. Handlungsgrundlage ist weiter das Kommunalwahlprogramm und es wird weiter bei den in der SVV vertretenen Fraktionen (außer AfD) um Zustimmung zu eigenen Anträgen geworben.

- Auf Beschluss des Vorstandes wird es in Kürze freies WLAN um die Geschäftsstelle geben. Die technischen Voraussetzungen werden vorbereitet. Eine für Interessierte offene Veranstaltung zum Thema gibt es am 24.11.2016 in der Geschäftsstelle.

Weitere Diskussionspunkte waren Termine und der Umgang mit Mailinglisten. In Vorbereitung ist auch die Weihnachtsfeier für Geflüchtete und ihre Kinder. Diesmal als Event gestaltet soll im Slawendorf gefeiert werden.

31.08.2016

Tagesordnung; Im Mittelpunkt stand die detaillierte Vorbereitung für die Mitgliederversammlung am 10.09.2016. Über die bisherigen Absprachen wurde informiert und Arbeitsaufträge vergeben. Schwerpunkt hierbei war die inhaltliche Vorbereitung zur Beschlusskontrolle aus dem März 2016.

Der Vorstand fasste zwei Beschlüsse, zum Verfahren mit einer Mailingliste sowie zum Personalvorschlag für die Vertreter*innenwahl.

Eine Beschlussempfehlung an die GMV zum Thema Kreisfreiheit wurde diskutiert.

Termine und Informationen zur nächsten Ausgabe der HavelBrandung wurden bekanntgegeben.

Inhaltliche Arbeitsschwerpunkte des Vorstandes bis Ende des Jahres wurden erarbeitet.

15.06.2016

Tagesordnung; Schwerpunkt der Sitzung im Juni bildete die Vorbereitung der beiden Mitgliederversammlungen im September sowie der Bericht der Linksjugend ['solid].

Im September führt der Kreisverband eine Gesamtmitgliederversammlung durch. Neben der Wahl von Vertreter*innen für die Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl 2017 werden auf dieser Versammlung die weitere Zusammenarbeit mit der CDU und die Analyse der letzten Landtagswahlen von besonders erfolgreichen Kreisverbänden diskutiert.

Der Vorstand fasste den Beschluss zur Einberufung zur zweiten Versammlung im September. Diese gilt ausschließlich der Vorbereitung der Bundestagswahl 2017. DIE LINKE im Wahlkreis 60, zu dem die Stadt Brandenburg gehört, wird ihren Direktkandidaten, ihre Direktkandidatin aufstellen. Der Termin wird gemeinsam wahrgenommen von den Kreisverbänden Brandenburg an der Havel, Potsdam-Mittelmark,Havelland und Teltow-Fläming.

Die Delegierten des Kreisverbandes gaben eine kurze Zusammenfassung des Bundesparteitages in Magdeburg zur Kenntnis. Hierzu gibt es auch einen schriftlichen Bericht.

Es gab eine parteiöffentliche Dikussion zum Bericht der Linksjugend ['solid] mit Vorschlägen zum weiteren Vorgehen.

Im Bericht aus der Fraktion ging es um die Vorlagen der kommenden SVV, insbesondere der Wirtschaftspläne der Gesellschaften und die Bürgerinitiative Packhof.

Unter Termine und Sonstiges gab es Informationen zu verschiedenen Veranstaltungen in- und ausserhalb der LINKEN. Es wurde nochmals auf die veränderten Öffnungszeiten im Juli und August hingewiesen. Die Redaktion der Kreiszeitung gab einen Bericht zum Arbeitstand der zweiten Ausgab 2016.

24.05.2016

Tagesordnung; Der Vorstand beschäftigte sich mit folgenden Schwerpunktthemen:

Vorbereitung Bundesparteitag - Einige Anträge wurden diskutiert, mehrheitlich wurde Zustimmung signalisiert. Bei den weiteren Anträgen überlasse man die Entscheidung unseren Delegierten.

Verwaltungsstrukturreform - Die Teilnahme am Bürgerfest vor dem Landtag wurde jedem freigestellt. Als Thema steht die Reform und die kommenden Besprechungen des Landtages weiter im Fokus. Es gab unterschiedliche Auffassungen.

Freifunk - Ein Freifunker stellte das Projekt vor um warb um Zustimmung und vor allem um das Mitmachen. Es bedarf weiterer rechtlicher Klärung zum Thema Störerhaftung.

Der Bericht aus der Fraktion wurde zur Kenntnis genommen und mögliche Initiativen besprochen. Es gab organisatorische Hinweise.

Stattgefundene Termine wurden ausgewertet und die kommenden vorbereitet, hier insbesondere das Kinder- und Familienfest. Die Besetzung der Bürgersprechstunden im Juni und September wurden festgelegt.

Der geschäftsführende Vorstand hat sich darauf geeinigt, dass im Juli und August (Sitzungspause der Parlamente) die Öffnungszeiten der Geschäftsstelle reduziert werden. In beiden Monaten ist jeweils dienstags und donnerstags von 9 bis 17 Uhr geöffnet.

26.04.2016

Tagesordnung; Die Vorstandssitzung beschäftigte sich mit der weiteren Vorbereitung des Kreisparteitages am kommenden Samstag.

Die Schatzmeisterin erläuterte den Quartalsbericht und gab Auskunft über die Mitgliederentwicklung.

Ein weiterer Diskussionspunkt war die Öffentlichkeitsarbeit des KV als auch der Fraktion. Auch die Zusammenarbeit mit der örtlichen Presse bedarf einer Verbesserung.

Die Berichte der Linksjugend 'solid, insbesondere zur LGBTI-Konferenz und weitere Planungen für dieses Jahr wurden zur Kenntnis genommen

Im Bericht aus der Fraktion ging es hauptsächlich um die weitere Diskussion zum Haushalt der Stadt. Änderungsvorschläge der LINKEN wurden eingearbeitet. Die Fraktion hat nach dem Ausscheiden des Vertreters der Gartenfreunde/FW als neues Fraktionsmitglied Hans-Jochom Kynast begrüßt.

Der Vorstand fasste den Beschluss, jährlich am 8. Mai Gebinde am sowjetischen Ehrenmal nierzulegen. Für weitere Gedenkorte in der Stadt werden persönliche Patenschaften übernommen.

Anstehende Termine wurden vorbereitet und im nichtöffentlichen Teil wurde über eine Personalangelegenheit diskuiert.

17.03.2016

Tagesordnung Die gestrige Vorstandssitzung beschäftigte sich mit der weiteren Vorbereitung des Kreisparteitages am kommenden Samstag.

Die Berichte der Linksjugend 'solid, der Fraktion und der Kampagnenbeauftragten "Das muss drin sein" wurden zur Kenntnis genommen. Der Vorstand nahm weiterhin einen Bericht der Delegierten des Landesparteitages vom 05./06. März 2016 zur Kenntnis.

Eine ausführliche Auswertung der drei Landtagswahlen vom 13.03.2016 wird auf dem Kreisparteitag vorgenommen.

Der Vorstand fasste den Beschluss, einen Laptop für die Geschäftsstelle anzuschaffen und beauftragte die Schatzmeisterin mit der Umsetzung.

Weitere Termine und Aktionen wurden besprochen. siehe TERMINE

19.02.2016

Tagesordnung: Auf seiner Sitzung am 17.02.2016 hat der Vorstand über die vorliegenden Anträge zum 5. Landesparteitag beraten. Den Delegierten wurde empfohlen, dem Leitantrag und dem Antrag zur Strukturdebatte in der Partei zuzustimmen. Beraten wurden weitere Anträge u.a. zur Anzahl von Parteitagsmandaten und zur Doppelspitze im Landesverband.

 Für den 19.03.2016 beschloss der Vorstand die Durchführung einer Gesamtmitgliederversammlung. Themen werden die Auswertung des Landesparteitages, der Landtagswahlen in anderen Bundesländer und Nachwahl von Delegierten und Ersatzdelegierte für den Bundes- und Landesparteitag sein.

Der Vorstand fasste den Beschluss, A. Martin als Wahlkampfleiter des Kreisverbandes für den kommenden Bundestagswahlkampf zu berufen.

Die Vorstandsmitglieder verständigten sich zu den Aktionen zum 8. März und zur Fortsetzung der Kampagne „Das muss drin sein“. Weiterhin nahm der Vorstand Berichte der Linksjugend 'solid und aus der Fraktion entgegen.