Dezember

Antrag zur Beseitigung von Engpässen bei der Versorgung mit Gelben Säcken - beschlossen

November

Antrag zur Mittelverwendung Zukunfts-Investitions-Gesetz - vertagt
Antrag zur Wegeproblematik Bindefeldstraße - Antwort (Antrag zurückgezogen)
Antrag zum Kulturentwicklungsplan - geä. beschlossen 16.12.2010

 

Oktober

Antrag und Änderung zur Fortführung des Verfahrens EDEKA-Fachmarktzentrum - beschlossen

September

Antrag zur Aufnahme von 3 Tagesordnungspunkten für die September-SVV - Die Zuordnung erfolgte innerhalb der Tagesordnung

August

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Entgeltordnung Schwimm- und Elebnisbad" - dazu Schreiben der Verwaltung - beschlossen

Juni

Antrag Baummoratorium - mit Textänderung beschlossen

Mai

Antrag zur Erarbeitung einer Sozialdatenanalyse für die Stadt Brandenburg - beschlossen
Antrag zum Kündigungsverzicht bei Garagengrundstücken - beschlossen
Antrag zur Verleihung der Ehrenmedaille an Wolfgang Kusior - beschlossen
Antrag zur Förderung der JuKuFa - zurückgezogen; Beschluss des JHA
Antrag zu Baumaßnahmen am Jacobsgraben - Ausschussumlauf, Schreiben der Verwaltung

April

Antrag zur Austragung von Meisterschaften an der Regattastrecke - beschlossen
Antrag zur Verwendung von Fair-Trade-Produkten - beschlossen
Antrag zur Einrichtung "Kummerkasten" in der Verwaltung - beschlossen
Antrag zu den Planungen für das Gelände des ehemaligen Eisenbahnausbesserungswerkes Zanderstr. - beschlossen

März

Antrag zur Verschiebung von Haushaltsstellen in den EPL 7 - beschlossen
Antrag zur Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes - beschlossen
Antrag Zuschuss Verbraucherzentrale - beschlossen
Antrag zur Beförderung von Schülern der Havelschule - beschlossen
Antrag zum Verfügungsrahmen des Kämmerers - beschlossen

Antrag Zuschuss Brandenburger Theater - mit Änderung beschlossen
Antrag zu Verfügungsmitteln der Oberbürgermeisterin - mit Änderung beschlossen
Antrag zu Mitteln für Stellenauschreibungen - mit Änderung beschlossen
Antrag zu Abfindungen - mit Änderung beschlossen

Antrag zu Mitteln für Gutachten - zurückgezogen
Antrag zu Mitteln für Veranstaltungen / Stadtfeste - zurückgezogen
Antrag zu Leistungen an Dritte - zurückgezogen

Februar

Antrag zur Vorlage des Personalentwicklungskonzeptes - mit Änderung beschlossen
Antrag zur Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes - EINBRINGUNG;  Schreiben der Verwaltung
Antrag zur Verwendung von Fair-Trade-Produkten - EINBRINGUNG

Januar

Antrag zur Einführung einer Ehrenamtscard - mit Änderung beschlossen
Antrag zur Gestaltung des Mitspracherechts der Beiräte - beschlossen